Im vergangenen Jahr hat der Zoll bei Betriebskontrollen in Bremen und Bremerhaven 2.788 Verstöße gegen das Mindestlohngesetz und benachbarte strafrechtliche Vorschriften (v.a. Betrug nach § 263 StGB) ermittelt. Das geht aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der LINKEN-Abgeordneten Doris Achelwilm hervor. Weiterlesen

Frauen tragen eine wesentliche Last der Zumutungen und Nachteile, die Hartz IV und der Ausbau des Niedriglohnsektors, die Schröpfung der gesetzlichen Rente und die Mangelinvestitionen in den öffentlichen Bereich zugunsten der ‚Schwarzen Null‘ verursacht haben. Es wird höchste Zeit, geschlechtsspezifische Benachteiligungen mit Nachdruck zu bekämpfen und verfestigte Rückstände und Nachholbedarfe mit starken Gleichstellungsprogrammen in Angriff zu nehmen. Weiterlesen

Zusammen mit Cornelia Möhring habe ich den frauenpolitischen Teil des GroKo-Vertrages ausgewertet. Weiterlesen

Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee das Vernichtungslager Auschwitz. Damit endete in dieser Todesfabrik das industriemäßige Morden der Shoah. Seit 1996 ist der 27. Januar der offizielle Gedenktag für die Opfer des deutschen Faschismus. DIE LINKE begeht diesen Tag in der festen Überzeugung, die Erinnerung an die Opfer wachzuhalten. Weiterlesen

Am heutigen Donnerstag finden in Bremen die dritten Verhandlungen zur Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie statt. Begleitet werden diese von Warnstreiks und einer Großkundgebung am Verhandlungsort in der Vahr. Doris Achelwilm erklärt sich mit den Streikenden solidarisch: "Sechs Prozent mehr Lohn ist angesichts voller Auftragsbücher und beachtlicher Gewinne auf der einen, und zunehmender Arbeitsverdichtung auf der anderen Seite eine völlig berechtigte Forderung. Das Angebot der… Weiterlesen