Anlässlich des heute debattierten Medien- und Kommunikationsberichts der Bundesregierung hat Doris Achelwilm die Große Koalition scharf kritisiert. Die Medienpolitik des Bundes muss zeitgemäßer und besser werden, „der Medien- und Kommunikationsbericht hat in dieser Hinsicht sehr viele Leerstellen“. Weiterlesen

Doris Achelwilm hat im Bundestag soziale Sensibilität bei der Diskussion um den Rundfunkbeitrag gefordert: "Jedes Jahr gibt es dreieinhalb Millionen Mahn- und Vollstreckungsverfahren beim Beitragsservice. Dieser unschöne und unnötige Aufwand ließe sich deutlich reduzieren, wenn die Rundfunkbeiträge von den Menschen, die etwa im BAföG- oder SGB-II-Bezug auf Antrag befreit sind, als Verwaltungsakt staatlich kompensiert würden." Weiterlesen

Über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ÖRR) wird kontrovers gestritten. Am heutigen Donnerstagabend wird auch der Bundestag über den ÖRR debattieren. Als medienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE legt Doris Achelwilm nun ein Konzept vor, das vom Rundfunkbeitrag Befreite automatisch entlastet, die Finanzierung der Sendeanstalten absichert und die Akzeptanz des Rundfunkbeitrags stärken könnte. Weiterlesen

Für ein freies Rojava der Gleichberechtigung von Frauen und Minderheiten! Die heute während der Demo publik gewordene Ankündigung der Bundesregierung, keine neuen Waffenlieferungen an die Türkei zu genehmigen, ist ein überfälliger erster Schritt. Für ein Ende der Invasion müssen Geschäfte mit dem AKP-Regime und verbündete Terrormilizen konsequent gestoppt, Erdogan und seine Regierungsmitglieder wirtschaftlich sanktioniert werden. Weiterlesen

Die Bundesregierung will das Land Bremen bei der Bergung der im Alten Hafen havarierten Dreimastbark ‚Seute Deern‘ des Deutschen Schifffahrtsmuseums in Bremerhaven nicht finanziell unterstützen, obwohl für eine etwaige Sanierung des Schiffs im vergangenen Jahr bis zu 17 Mio. Euro aus dem Bundeshaushalt bereitgestellt worden sind. Das ergibt sich aus einer Antwort auf Fragen der Bremer LINKEN-Abgeordneten Doris Achelwilm. Weiterlesen