Heute vor drei Jahren verabschiedete der Bundestag in der letzten Sitzung vor der parlamentarischen Sommerpause das Gesetz zur Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts, die 'Ehe für alle'. Zum Jahrestag erklärt Doris Achelwilm: "Die 'Ehe für alle' ist vielerorts längst selbstverständlich, gleichzeitig muss sie gegen Angriffe von rechts verteidigt und in einigen Ausführungsfragen noch konsequent in gleiches Recht umgesetzt werden." Weiterlesen

200 queere Unterzeichnende fordern in einem Offenen Brief an die queerpolitischen Sprecher*innen der Bundestagsfraktionen die sofortige Evakuierung der griechischen Lager. Doris Achelwilm hat geantwortet: "DIE LINKE hat jüngst ein Konzept zur Aufnahme von Geflüchteten in Corona-Zeiten veröffentlicht. Darin fordern wir die Bundesregierung u.a. auf, (...) in einem ersten Schritt ein Bundesprogramm von mindestens 10.000 Personen aufzulegen." Weiterlesen

In der Klage der ZDF-Redakteurin Birte Meier hat das Bundesarbeitsgericht heute entschieden, dass auch arbeitnehmerähnliche Mitarbeiter*innen Anspruch auf Auskunft nach dem Entgelttransparenzgesetz haben. Dazu kommentiert Doris Achelwilm, Sprecherin für Gleichstellungs- und Medienpolitik der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag: „Das heutige Gerichtsurteil im Sinne der Klägerin ist wegweisend für die Rechte von Journalist*innen, die überwiegend als feste Freie tätig sind." Weiterlesen

Anlässlich regelmäßiger Übergriffe auf Journalist*innen fordert die Bundestagsfraktion DIE LINKE mehr Maßnahmen zum Schutz von Medienschaffenden. Im dazu eingebrachten Antrag geht es unter anderem um einen gesonderten BKA-Lagebericht sowie Schwerpunktstaatsanwaltschaften zu Straf- und Gewalttaten gegenüber Medienvertreter*innen, Presserechtsschulungen für Polizeibeamte sowie verbesserten Rechtsschutz für Journalist*innen. Doris Achelwilm, medienpolitische Sprecherin der Fraktion, kommentiert:  … Weiterlesen

Das Transsexuellengesetz (TSG) hat Menschen Leid zugefügt und tut es weiterhin. Höchste Zeit, das TSG abzuschaffen und geschlechtliche Selbstbestimmung abzusichern. Zwangssterilisationen oder -scheidungen nach TSG müssen aufgearbeitet und entschädigt werden. Weiterlesen