Eine Bundesstiftung Gleichstellung wird kommen, viele Ziele sind noch offen. Klar ist: Sie darf kein Nebengleis für Gleichstellungsaufgaben werden, während der Rest weitermacht wie bisher. Sie muss alle Frauen im Blick haben, vor allem Prekarisierte. Weiterlesen

„Die Zeiten sind auch im Filmgewerbe hart. Es braucht Existenzsicherungen für Kinos. Die Novelle des Filmförderungsgesetzes muss mehr für Filmvielfalt, gute Arbeitsbedingungen, Geschlechtergerechtigkeit und Diversität tun.“ Weiterlesen

„Die Zeiten sind auch im Filmgewerbe hart. Es braucht Existenzsicherungen für Kinos. Die Novelle des Filmförderungsgesetzes muss mehr für Filmvielfalt, gute Arbeitsbedingungen, Geschlechtergerechtigkeit und Diversität tun.“ Weiterlesen

33 Mitarbeiter, fünf Millionen Euro jährlich: Schwarz-Rot will bald eine Stiftung gründen, die die Gleichstellung weiter vorantreiben soll. Grünen und Linkspartei geht der Plan nicht weit genug. Doris Achelwilm (Linke) gehen die Ziele der Stiftung ebenfalls nicht weit genug: Aus ihrer Sicht solle das offene Haus viel stärker „prekarisierte und… Weiterlesen

Mit dem Schutzgesetz der GroKo gegen unnötige OPs an intergeschlechtlichen Kindern wird die Situation etwas besser, aber nicht gut genug: „Wir müssen konsequent sicherstellen, dass ihre Körper das Recht auf Unversehrtheit, Respekt und selbstbestimmte Entwicklung haben.“ Weiterlesen

Mit dem Schutzgesetz der GroKo gegen unnötige OPs an intergeschlechtlichen Kindern wird die Situation etwas besser, aber nicht gut genug: „Wir müssen konsequent sicherstellen, dass ihre Körper das Recht auf Unversehrtheit, Respekt und selbstbestimmte Entwicklung haben.“ Weiterlesen

Zu wie vielen Übergriffen auf Medienschaffende durch Demonstrierende kam es nach Kenntnis der Bundesregierung während der „Querdenken-Demonstrationen“, die am 13. März 2021 in mehreren deutschen Städten wie Dresden, Berlin, München, Stuttgart oder Hannover abgehalten wurden… Weiterlesen

Die Grundrechtsverletzung an Kindern durch unzulässige operative Eingriffe an ihren Genitalien ist derart substanziell, dass ein Aufschub des Fristbeginns für die Verjährung bis zum vollendeten 30. Lebensjahr sinnvoll erscheint. Andernfalls wäre der Eingriff drei bis 5 Jahre nach Vollzug bereits verjährt. Den Änderungsantrag finden Sie auf der Web… Weiterlesen

Oft werden sich Menschen, an denen im Kindesalter Eingriffe an den Genitalien vorgenommen wurden, erst im Laufe ihres Erwachsenenlebens über die Tatsache oder die z.T. traumatischen Konsequenzen bewusst. Der gesetzlich geschützte Einblick in die Patient*innen-Akten muss unabhängig vom persönlichen Wissen über Datum und Orte der Behandlung möglich… Weiterlesen

Die Grundrechte von Kindern müssen für alle Kinder wirksam gewahrt und geschützt werden. Die von uns eingebrachte Klarstellung im Gesetzestext schließt die Lücken des Entwurfs und macht die Regelung für Mediziner*innen und Eltern alltagstauglich nachvollziehbar. Den Änderungsantrag finden Sie auf der Website des Bundestags (Drucksache 19/27935). Weiterlesen