Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag fordert in einem Antrag die Einführung einer "Regelung zum Stopp der Geschlechtsmerkmale verändernden medizinischen Eingriffe an Säuglingen und nichteinwilligungsfähigen Minderjährigen". Weiterlesen

Doris Achelwilm fordert auf Podiumsdiskussion im Bürgerzentrum Neue Vahr: „Stillstand endlich beenden.“ Entsprechend müsste der Bremer Kleingartenentwicklungsplan fortgeschrieben werden. Weiterlesen

Wir als LINKE stehen gegen eine Änderung der Flächennutzungspläne und wollen keine Bebauung in Kleingartengebieten. Bei leerstehenden Flächen braucht es eine kommunale Entwicklung (z.B. von Dauergrünflächen). Übrigens hat NRW die Förderung des Kleingartenwesens in der Landesverfassung als Staatsziel, kann man in Bremen auch mal drüber nachdenken. Weiterlesen

Weltweit bekunden immer mehr Menschen ihre Solidarität mit Leyla Güven und der von ihr ins Leben gerufenen Protestbewegung. Die Fraktion der Partei DIE LINKE. hat eine gemeinsame Erklärung zum Hungerstreik der kurdischen Aktivist*innen veröffentlicht, und fordert darin eine rechtsstaatliche Behandlung aller in der Türkei aus politischen Gründen… Weiterlesen

In der Kleinen Anfrage erkundigt sich die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag anlässlich des Equal Pay Day nach dem Erkenntnisstand der Bundesregierung bezüglich der Geschlechtergerechtigkeit in der Arbeitswelt. U.a. fragt sie nach den Faktoren, die die Bundesregierung als Ursachen für die Entgeltlücke zwischen Frauen und Männern sieht. Weiterlesen

Der Zoll kontrolliert die Einhaltung des Bundesmindestlohns, der derzeit 9,19 Euro/Stunde beträgt. Die Bremer Bundestagsabgeordnete Doris Achelwilm hat das Bundesfinanzministerium gefragt, wie viele Verstöße gegen das Mindestlohngesetz (MiLoG) und benachbarte Strafvorschriften für Bremen und Bremerhaven statistisch erfasst wurden. Im abgefragten… Weiterlesen

Der Zoll kontrolliert die Einhaltung des Bundesmindestlohns, der derzeit 9,19 Euro/Stunde beträgt. Die Bremer Bundestagsabgeordnete Doris Achelwilm hat das Bundesfinanzministerium gefragt, wie viele Verstöße gegen das Mindestlohngesetz (MiLoG) und benachbarte Strafvorschriften für Bremen und Bremerhaven statistisch erfasst wurden. Im abgefragten… Weiterlesen

Doris Achelwilm fragt die Bundesregierung nach der Höhe der zusätzlichen Einnahmen von Urheber*innen, Autor*innen und Künstler*innen nach der Reform des Urheberrechts. Weiterlesen

Die Stadt denen, die drin wohnen! Schluss mit spekulativem Leerstand und Mietenexplosion! Weiterlesen

Am 25. März war Heide Gerstenberger, emeritierte Professorin für die Theorie der bürgerlichen Gesellschaft und des Staates (Uni Bremen), zu Gast im Abgeordnetenbüro von Doris Achelwilm, um über gewaltförmige Arbeitsverhältnisse im Kapitalismus zu referieren. Nach einem kurzen historischen Überblick über die Entstehung kapitalistischer Verhältnisse… Weiterlesen