taz: Hohe Lebensmittelpreise - Weg mit der Mehrwertsteuer?

Die Linke will die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel streichen – für mehr Entlastung und gesündere Ernährung bei kleinen Einkommen.

Jede Legislaturperiode kommt derselbe Vorschlag: Die Mehrwertsteuer (MwSt.) auf Grundnahrungsmittel soll gesenkt oder abgeschafft werden. Genauso stetig wird der Vorschlag abgelehnt. So auch der Antrag der Linken, der Mittwochabend im Finanzausschuss durchfiel. Alle Fraktionen außer der Linken votierten dagegen. Am Freitag wird dann im Bundestag abgestimmt. Die Erfolgschancen für die Linke stehen bei null. Was ist dran an der Idee?

Doris Achelwilm, Bundestagsabgeordnete der Linken, argumentierte noch vor der Abstimmung, dass mit einer Abschaffung „Menschen mit geringem Einkommen von Preissteigerungen entlastet werden und alle Menschen mehr gesunde Lebensmittel kaufen können“. Experten haben aber Zweifel, ob das der richtige Weg gewesen wäre, um Haushalte zu entlasten.

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