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Aufgrund der aktuellen Corona-Umstände befinden sich meine Mitarbeiter*innen im Homeoffice, der Politikbetrieb läuft unter Hochdruck weiter, wenn auch anders als zuvor. Per Mail an doris.achelwilm@bundestag.de sind ich und mein Team erreichbar. Unter www.bremen.de/corona stehen Informationen zur Situation in Bremen, Anlaufstellen, Vorsichtsmaßnahmen und Links zu den zuständigen Ämtern. Für Bremerhaven findet sich gleiches hier. Wenn Sie sich für meine Fachpolitik und Leseempfehlungen zur Corona-Krise interessieren, kommen Sie unter dem Button in der Randspalte auf verschiedene Artikel und Links.
Bleiben Sie gesund und solidarisch, achten Sie auf sich und andere.
Doris Achelwilm
Pressemitteilung: Morgen Anhörung im Bundestag zum Schutzgesetz für intergeschlechtliche Kinder - Fremdbestimmte OPs beenden, Rechtsansprüche Betroffener verbessern
Am 13. Januar findet im Rechtsausschuss des Bundestages die Sachverständigen-Anhörung zum Gesetzentwurf der Regierung „Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung“ statt: Es geht um das strafbewährte Verbot von kosmetischen und aufschiebbaren Genitaleingriffen an Neugeborenen und Kindern. Studien belegen, dass bundesweit rund 2.000 solcher Eingriffe und Behandlungen pro Jahr durchgeführt und bei den Krankenkassen abgerechnet werden. Weiterlesen
DIE LINKE laut Radio Bremen-Umfrage aktuell bei 11 Prozent
Am Wochenende veröffentlichte der Rundfunksender Radio Bremen die Ergebnisse der aktuellen 'Sonntagsfrage'. Mit ihr wird laut Wikipedia die Frage nach der aktuellen Wahlabsicht bezeichnet. Das Wahlforschungsinstitut 'Infratest dimap' befragte im Auftrag der Bremer Medienanstalt 1.003 Wahlberechtigte des kleinsten Bundeslandes, 705 aus Bremen und 298 aus Bremerhaven. Das Ergebnis: Wäre am kommenden Sonntag Bürgerschaftswahl, hätte die derzeitige Koalition keine eigene Mehrheit mehr. Weiterlesen
DIE LINKE laut Radio Bremen-Umfrage aktuell bei 11 Prozent
Am Wochenende veröffentlichte der Rundfunksender Radio Bremen die Ergebnisse der aktuellen 'Sonntagsfrage'. Mit ihr wird laut Wikipedia die Frage nach der aktuellen Wahlabsicht bezeichnet. Das Wahlforschungsinstitut 'Infratest dimap' befragte im Auftrag der Bremer Medienanstalt 1.003 Wahlberechtigte des kleinsten Bundeslandes, 705 aus Bremen und 298 aus Bremerhaven. Das Ergebnis: Wäre am kommenden Sonntag Bürgerschaftswahl, hätte die derzeitige Koalition keine eigene Mehrheit mehr. Weiterlesen
Wahlkampfunterstützung im Umland
Während in Bremen alle vier Jahre neu gewählt wird, beträgt in Niedersachsen die Zeitspanne zwischen zwei Wahlen zwölf Monate länger. Am 11. September 2016 ist es wieder soweit, dann werden im Bremer „Umland“ rund 2.200 kommunale Vertretungen neu zusammengesetzt. Weiterlesen
Sozialleistungen halten mit Energiekosten nicht mit
Über die steigende Zahl der verhängten Stromsperren in Bremen führte die Tageszeitung 'Junge Welt' ein Gespräch mit der Landessprecherin der Bremer LINKEN, Doris Achelwilm. Weiterlesen
Diese Landesregierung hatte nie unser Vertrauen
Vor mehreren Tagen haben Landesvorstand und Bürgerschaftsfraktion in einer gemeinsamen Sitzung das Abstimmungsverhalten hinsichtlich des Misstrauensvotums gegenüber der Senatorin Karoline Linnert (Grüne) beraten. Im Ergebnis dieser Besprechung hat die Bürgerschaftsfraktion am heutigen Freitag dem Misstrauensvotumzugestimmt. Weiterlesen
Für Bremen und Bremerhaven in Berlin
Sprecherin der Linksfraktion für Gleichstellungs-, Queer- und Medienpolitik
Also Karlsruhe, nächste Instanz. Und damit noch mehr Kraft & Support für @haenel_kh und Mitstreiter*innen! Informat… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterAntrag der @Linksfraktion zu #DigitaleGewalt veröffentlicht. Bundesregierung muss auf die Gewalt reagieren und deut… twitter.com/i/web/status/1…
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