Wir sehen uns!

Ihr Lieben, eine lange Wahlnacht liegt hinter mir und uns. Das Bundesergebnis meiner Partei DIE LINKE ist 4,9 Prozent. Ich bin sehr froh, dass es wieder eine Linksfraktion im Bundestag geben wird, und sehr enttäuscht, dass es für mich und viele andere aussichtsreich Kandidierende nicht gereicht hat. Ich danke allen Wähler*innen, die mir und der LINKEN ihr Vertrauen und ihre Stimme gegeben haben, von Herzen. Ich hatte wunderbare Begegnungen und Gespräche, Unterstützer*innen und Freund*innen in diesem Wahlkampf, in den letzten vier Jahren. Ich hoffe und denke, dass diese Verbindungen in irgendeiner Form fortbestehen, sie bedeuten mir viel. Ich danke allen Mitstreiter*innen und Wahlkämpfer*innen, die gemeinsam für unsere Inhalte gekämpft haben, die wirklich alles gegeben haben, damit es… Weiterlesen

Adil Yiğit, der auf der Pressekonferenz zum Erdogan-Staatsbesuch ein Protest-T-Shirt trug, droht nach Berichten türkischer Medien nun die Abschiebung in die Türkei. Wir von der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag haben zu der Skandal-Pressekonferenz eine Kleine Anfrage eingereicht und erwarten gespannt die Antworten. Weiterlesen

In der heutigen 15. Sitzung des Familienausschusses stellte die Bundestagsfraktion DIE LINKE zahlreiche Anträge zur Änderung des Einzelplans 17 für den Haushalt des Bundesfamilienministeriums vor. Doris Achelwilm brachte Anträge zur Aufstockung der Mittel für Öffentlichkeitsarbeit und Forschung in der Antidiskriminierungsstelle des Bundes ein. Weiterlesen

Die Situation von Journalist*innen weltweit verschärft sich zusehends. In keiner anderen Weltregion hat sich die Lage von Medienschaffenden so drastisch verschlechtert wie zuletzt in Europa. Drohungen und Gewalttaten bleiben oft ungestraft, Inhaftierungen unter Vorwänden verhindern die freie Berichterstattung. Nicht zuletzt der Fall der am Wochenende tot aufgefundenen bulgarischen Journalistin zeigt eindringlich, dass konkrete Maßnahmen nötig sind. Weiterlesen

Am heutigen Donnerstag wird im Plenum gegen 18 Uhr über den Entwurf der Bundesregierung zum „Gesetz zur Änderung der in das Geburtenregister einzutragenden Angaben" debattiert. Doris Achelwilm: „Der Gesetzentwurf zur Umsetzung der dritten Option bleibt hinter dem, was möglich und nötig ist, weit zurück." Weiterlesen

Am Montag, 24. September, hatten wir von der Linksfraktion im Paul-Löbe-Haus des Bundestags eingeladen zum Fachgespräch „Geschlecht(er) im Recht“. Der Saal war voll, vielen Dank an alle Beteiligten! Zur rechtlichen Situation von intergeschlechtlichen und trans* Menschen sowie der gesetzlichen Lage in Deutschland und den immer noch fortlaufenden Menschenrechtsverletzungen trugen die Referent*innen Lucie Veith, Arn Sauer, Prof. Konstanze Plett und Dr. Petra Follmar-Otto ihre jeweiligen Expertisen… Weiterlesen