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Guten Tag, schön, dass Sie hier sind.
Aufgrund der aktuellen Corona-Umstände befinden sich meine Mitarbeiter*innen im Homeoffice, der Politikbetrieb läuft unter Hochdruck weiter, wenn auch anders als zuvor. Per Mail an  doris.achelwilm@bundestag.de sind ich und mein Team erreichbar. Unter www.bremen.de/corona stehen Informationen zur Situation in Bremen, Anlaufstellen, Vorsichtsmaßnahmen und Links zu den zuständigen Ämtern. Für Bremerhaven findet sich gleiches hier. Wenn Sie sich für meine Fachpolitik und Leseempfehlungen zur Corona-Krise interessieren, kommen Sie unter dem Button in der Randspalte auf verschiedene Artikel und Links.

Bleiben Sie gesund und solidarisch, achten Sie auf sich und andere.
Doris Achelwilm


Pressemitteilung: Fraktion DIE LINKE fordert besseres Schutzgesetz für intergeschlechtliche Kinder – Achelwilm: „Geschlechtszuweisende OPs wirksam stoppen!“

Heute wurde im Kabinett der Gesetzentwurf zum „Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung“ beschlossen. Doris Achelwilm, queerpolitische Sprecherin der Linksfraktion, kommentiert: „Ein Schutzgesetz für intergeschlechtliche Säuglinge und Kinder ist überfällig. Trotz aller Erkenntnisse über die Häufigkeit und Schwere der Folgen finden diese operativen Geschlechtszuweisungen zur normierenden Angleichung von Genitalien regelmäßig statt. Für einen hohen Anteil der Betroffenen haben die Eingriffe lebenslange traumatisierende Folgen. Es ist höchste Zeit, diese Praxis jetzt gesetzlich zu beenden.“ Weiterlesen


Rüstungshochburg Bremen: 39 Prozent aller deutschen Rüstungsexporte für Saudi-Arabien kommen von Bremer Lieferanten

Angesichts des blutigen Jemen-Krieges und der Ermordung des Journalisten Jamal Kashoggi stehen Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien verschärft in der Kritik. Die Linksfraktion fordert ein konsequentes Verbot von Rüstungsexporten insbesondere in Krisenregionen. Die Bundesregierung hat Waffenexporte nach Saudi-Arabien aufgrund der Ermordung Kashoggis vorerst gestoppt, offen ist bislang, ob bereits erteilte Vorabgenehmigungen weiter Bestand haben. Doris Achelwilm fragt diesbezüglich nach. Weiterlesen


Adil Yiğit braucht Schutz und einen neuen Aufenthaltstitel - Keine Abschiebung oppositioneller Journalist*innen!

Adil Yiğit, der auf der Pressekonferenz zum Erdogan-Staatsbesuch ein Protest-T-Shirt trug, droht nach Berichten türkischer Medien nun die Abschiebung in die Türkei. Wir von der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag haben zu der Skandal-Pressekonferenz eine Kleine Anfrage eingereicht und erwarten gespannt die Antworten. Weiterlesen


Eine solidarische Gesellschaft stärken: Haushaltsanträge der LINKEN für Vielfalt und Geschlechtergerechtigkeit

In der heutigen 15. Sitzung des Familienausschusses stellte die Bundestagsfraktion DIE LINKE zahlreiche Anträge zur Änderung des Einzelplans 17 für den Haushalt des Bundesfamilienministeriums vor. Doris Achelwilm brachte Anträge zur Aufstockung der Mittel für Öffentlichkeitsarbeit und Forschung in der Antidiskriminierungsstelle des Bundes ein. Weiterlesen


Doris Achelwilm fordert von der Bundesregierung mehr Einsatz für Pressefreiheit

Die Situation von Journalist*innen weltweit verschärft sich zusehends. In keiner anderen Weltregion hat sich die Lage von Medienschaffenden so drastisch verschlechtert wie zuletzt in Europa. Drohungen und Gewalttaten bleiben oft ungestraft, Inhaftierungen unter Vorwänden verhindern die freie Berichterstattung. Nicht zuletzt der Fall der am Wochenende tot aufgefundenen bulgarischen Journalistin zeigt eindringlich, dass konkrete Maßnahmen nötig sind. Weiterlesen


„Geschlechtliche Selbstbestimmung und Menschenrechte gewährleisten" – Linksfraktion im Bundestag reicht Antrag zur dritten Option ein

Am heutigen Donnerstag wird im Plenum gegen 18 Uhr über den Entwurf der Bundesregierung zum „Gesetz zur Änderung der in das Geburtenregister einzutragenden Angaben" debattiert. Doris Achelwilm: „Der Gesetzentwurf zur Umsetzung der dritten Option bleibt hinter dem, was möglich und nötig ist, weit zurück." Weiterlesen


Für Bremen und Bremerhaven in Berlin

Sprecherin der Linksfraktion für Gleichstellungs-, Queer- und Medienpolitik