Aktuelles - Seite 36 von 59: Doris Achelwilm, MdB

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Aufgrund der aktuellen Corona-Umstände befinden sich meine Mitarbeiter*innen im Homeoffice, der Politikbetrieb läuft unter Hochdruck weiter, wenn auch anders als zuvor. Per Mail an doris.achelwilm@bundestag.de sind ich und mein Team erreichbar. Unter www.bremen.de/corona stehen Informationen zur Situation in Bremen, Anlaufstellen, Vorsichtsmaßnahmen und Links zu den zuständigen Ämtern. Für Bremerhaven findet sich gleiches hier. Wenn Sie sich für meine Fachpolitik und Leseempfehlungen zur Corona-Krise interessieren, kommen Sie unter dem Button in der Randspalte auf verschiedene Artikel und Links.

Bleiben Sie gesund und solidarisch, achten Sie auf sich und andere.
Doris Achelwilm

12. Januar 2021

Pressemitteilung: Morgen Anhörung im Bundestag zum Schutzgesetz für intergeschlechtliche Kinder - Fremdbestimmte OPs beenden, Rechtsansprüche Betroffener verbessern

Am 13. Januar findet im Rechtsausschuss des Bundestages die Sachverständigen-Anhörung zum Gesetzentwurf der Regierung „Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung“ statt: Es geht um das strafbewährte Verbot von kosmetischen und aufschiebbaren Genitaleingriffen an Neugeborenen und Kindern. Studien belegen, dass bundesweit rund 2.000 solcher Eingriffe und Behandlungen pro Jahr durchgeführt und bei den Krankenkassen abgerechnet werden. Weiterlesen

9. Mai 2019

Reform des Transsexuellengesetzes (TSG): Fraktion DIE LINKE fordert geschlechtliche Selbstbestimmung statt diskriminierende Verfahren

Nach jahrelangen Kämpfen für die Abschaffung des diskriminierenden, in weiten Teilen bereits für verfassungswidrig erklärten Transsexuellengesetzes (TSG) liegt nun ein Referentenentwurf vor, demzufolge der Geschlechtseintrag für trans*-Personen neu geregelt werden soll. Der Entwurf sieht vor, die bisher im § 45b des Personenstandsgesetzes (PStG) bzw. im TSG angesiedelten Regelungen für die Änderung des Geschlechtseintrags und der Vornamen für inter- und transgeschlechtliche Personen im... Weiterlesen

5. Mai 2019

International Family Equality Day: Allen einen guten und gleichberechtigten (Regenbogen-)Familientag!

Heute ist International Family Equality Day (#IFED19) – in D'land auch Regenbogenfamilientag genannt. Regenbogenfamilien sind Familien mit mindestens einem Elternteil, der sich als lesbisch, schwul, bisexuell, trans- oder intergeschlechtlich versteht. (Offene) Regenbogenfamilien sind keine Mehrheitserscheinung, aber sie nehmen zahlenmäßig zu, genauso wie Patchworkfamilien und neue (Wahl-)Familienmodelle allgemein. Weiterlesen

3. Mai 2019

Offener Brief an Sebastian Kurz wegen Angriffen der FPÖ auf die Pressefreiheit

Gemeinsam mit vier weiteren Abgeordneten von LINKEN und Grünen habe ich an den österreichischen Bundeskanzler Kurz den Appell gerichtet, die rechten Angriffe aus den Reihen seines Koalitionspartners FPÖ auf den ORF-Moderator Armin Wolf sofort zu stoppen. Weiterlesen

20. April 2019

Ostermarsch in Bremen: Gegen weltweite Aufrüstung, für friedliche Konfliktlösung und ein Verbot von Atomwaffen

In der Rüstungshochburg Bremen braucht es dringend einen Umbau der Produktion hin zu Zwecken der zivilen Nutzung. Waffenexporte müssen gestoppt werden. Weiterlesen

18. April 2019

Reporter Ohne Grenzen veröffentlichen Rangliste der Pressefreiheit 2019: Europa fällt zurück, auch in Deutschland könnte die Lage besser sein

Reporter Ohne Grenzen (ROG) hat heute die neue Rangliste der Pressefreiheit 2019 veröffentlicht. Europa gehört zu den Regionen, wo sich Unabhängigkeits- und Arbeitsbedingungen für die freie Presse deutlich verschlechtern. Politische Journalist*innen und Redaktionen sind vielfach Druck und Hass aus allen Richtungen ausgesetzt - ob durch rechtspopulistische Regierungen, die Kritik ausschalten wollen; (wirtschafts-)kriminelle Strukturen, die Enthüllung fürchten; oder durch Bevölkerungsteile, die... Weiterlesen