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Guten Tag, schön, dass Sie hier sind.
Aufgrund der aktuellen Corona-Umstände befinden sich meine Mitarbeiter*innen im Homeoffice, der Politikbetrieb läuft unter Hochdruck weiter, wenn auch anders als zuvor. Per Mail an  doris.achelwilm@bundestag.de sind ich und mein Team erreichbar. Unter www.bremen.de/corona stehen Informationen zur Situation in Bremen, Anlaufstellen, Vorsichtsmaßnahmen und Links zu den zuständigen Ämtern. Für Bremerhaven findet sich gleiches hier. Wenn Sie sich für meine Fachpolitik und Leseempfehlungen zur Corona-Krise interessieren, kommen Sie unter dem Button in der Randspalte auf verschiedene Artikel und Links.

Bleiben Sie gesund und solidarisch, achten Sie auf sich und andere.
Doris Achelwilm


Pressemitteilung: Drei Jahre 'Ehe für Alle' – Achelwilm: "Ein Meilenstein, auf dem wir uns nicht ausruhen dürfen"

Heute vor drei Jahren verabschiedete der Bundestag in der letzten Sitzung vor der parlamentarischen Sommerpause das Gesetz zur Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts, die 'Ehe für alle'. Zum Jahrestag erklärt Doris Achelwilm: "Die 'Ehe für alle' ist vielerorts längst selbstverständlich, gleichzeitig muss sie gegen Angriffe von rechts verteidigt und in einigen Ausführungsfragen noch konsequent in gleiches Recht umgesetzt werden." Weiterlesen


Bundesverfassungsgericht bestätigt Finanzierungsgrundlage der Sendeanstalten - Ein gerechterer Rundfunkbeitrag bleibt Aufgabe für die Zukunft

Das Bundesverfassungsgericht hat die Klagen gegen den haushaltsgebundenen Rundfunkbeitrag in Bezug auf die Zweitwohnungen stattgegeben und ansonsten in der Sache abgewiesen. Doris Achelwilm begrüßt das Urteil als Stärkung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, sieht bei der Gestaltung des Rundbeitrags aber auch deutlichen Nachbesserungsbedarf: Er muss für die Sender verlässlich und auskömmlich sein, und er muss für eine Vielzahl an Beitragszahler*innen sozialer, angemessener, transparenter... Weiterlesen


Bundesregierung auch bei der Gleichstellung ohne Konsequenz und Gestaltungswillen

Kleine Anfrage von Doris Achelwilm zeigt mangelnde Umsetzung von Gleichstellungszielen in den Ministerien der Bundesregierung - Inneres, Verkehr und Auswärtiges Amt bleiben Männerdomänen; nur 5 von 30 Staatssekretär*innen sind weiblich; und das Bundeskanzleramt hat keinen Gleichstellungsplan, obwohl der gesetzlich vorgeschrieben ist Weiterlesen


60 Jahre gesetzliche Gleichstellung - Ab jetzt bitte mehr Tempo, Mut und Konsequenz!

»60 Jahre gesetzliche Gleichberechtigung haben einiges gebracht - aber wir wären gerne weiter. Ab jetzt bitte mehr Tempo, Mut und Konsequenz!« Weiterlesen


Ein Jahr "Ehe für Alle" - Es bleibt einiges zu tun

Vor einem Jahr wurde nach langen Kämpfen in einem glücklichen Zeitfenster die "Ehe für alle" über die Ziellinie getragen. Ein phänomenaler Erfolg. D'land ging hier beileibe nicht voran, sondern beschloss als 14tes Land in Europa die Eheöffnung. Weiterlesen


Queerpolitik: Seehofers Minimallösung zur "Dritten Option" ist denkbar weit von einem fortschrittlichen Geschlechtervielfaltsgesetz entfernt

Das Bundesverfassungsgericht hat die alternativlose Zuordnung aller Bürger*innen in das binäre Geschlechterschema „Mann-Frau“ im Oktober 2017 für verfassungswidrig erklärt. Die Umsetzung einer „dritten Option“ per Gesetzentwurf und von begleitenden Maßnahmen und Konzepten steht nun aus, zuständig ist das Bundesinnenministerium. Doch bislang dringt über den Stand der Umsetzung nur Ernüchterndes durch. Weiterlesen


Für Bremen und Bremerhaven in Berlin

Sprecherin der Linksfraktion für Gleichstellungs-, Queer- und Medienpolitik