Ihr Lieben, eine lange Wahlnacht liegt hinter mir und uns. Das Bundesergebnis meiner Partei DIE LINKE ist 4,9 Prozent. Ich bin sehr froh, dass es wieder eine Linksfraktion im Bundestag geben wird, und sehr enttäuscht, dass es für mich und viele andere aussichtsreich Kandidierende nicht gereicht hat. Ich danke allen Wähler*innen, die mir und der LINKEN ihr Vertrauen und ihre Stimme gegeben haben, von Herzen. Ich hatte wunderbare Begegnungen und Gespräche, Unterstützer*innen und Freund*innen in diesem Wahlkampf, in den letzten vier Jahren. Ich hoffe und denke, dass diese Verbindungen in irgendeiner Form fortbestehen, sie bedeuten mir viel. Ich danke allen Mitstreiter*innen und Wahlkämpfer*innen, die gemeinsam für unsere Inhalte gekämpft haben, die wirklich alles gegeben haben, damit es… Weiterlesen
Am heutigen Donnerstag hat sich das Europäische Parlament mit der Kriminalisierung der Sexualerziehung in Polen befasst. Anlass ist ein Gesetzentwurf der Sejm, Sexualaufklärung Minderjähriger künftig unter Strafe zu stellen. Lehrer*innen, Zivilgesellschaft, Medien und Eltern müssten mit einer Haftstrafe von bis zu drei Jahren Dauer rechnen, wenn sie Kindern Wissen über menschliche Sexualität, Gesundheit und intime Beziehungen vermitteln. Weiterlesen
Meşale Tolu gehört zu den hunderten Journalist*innen, die seit dem Putschversuch 2016 in der Türkei massiven Repressalien ausgesetzt sind. Am 15. November wird sie aus ihrem Buch „Mein Sohn bleibt bei mir!“ lesen und mit den Anwesenden über die aktuelle politische Situation in der Türkei diskutieren. Beginn der Lesung ist 18 Uhr. Der Eintritt ist frei. Weiterlesen
Auf dem Bremer Domshof sprach Doris Achelwilm am 9. November über die verschärfte Sanktionspolitik der USA gegen Kuba und Venezuela, über die Situation in Chile und die Tatenlosigkeit der Bundesregierung. "Es dürfte kein Geheimnis sein, dass wir als Linke mit der Außenpolitik der Bundesregierung nicht zufrieden sind (...). Ihr wisst bis ins Detail, inwiefern die völkerrechtswidrige Blockadepolitik der USA gegen Kuba im Mai dieses Jahres noch einmal verschärft wurde und was das bedeutet." Weiterlesen
In ihrer Rede zum gemeinsamen Gesetzentwurf von Linksfraktion, FDP und Bündnis 90/Die Grünen, zur Ergänzung des Grundgesetzes in Artikel 3 Absatz 3 um den Begriff der sexuellen Identität wies Doris Achelwilm darauf hin, dass der Gleichheitssatz seit 70 Jahren Merkmale benennt, aufgrund derer keine Bevorteilung keine Benachteiligung geschehen soll. Dies war eine „Konsequenz aus der Nazi-Zeit, als Minderheiten aufgrund dieser Merkmale systematisch verfolgt wurden.“ Weiterlesen
In der Aktuellen Stunde anlässlich eines AfD-kritischen Beitrags im ZDF-Kanal KiKa würdigte Doris Achelwilm die Kindernachrichten-Sendung "logo!": "Wir brauchen jeden Qualitätsbeitrag, der nicht Äpfel mit Birnen vergleicht, der nicht mit der Diskursverschiebung nach Rechts mitgeht, der nicht Antidemokraten unkommentiert reden lässt, sondern im Sinne von Demokratie und Kulturauftrag seine aufklärerische, informative und unabhängige Arbeit macht." Weiterlesen