Wir sehen uns!

Ihr Lieben, eine lange Wahlnacht liegt hinter mir und uns. Das Bundesergebnis meiner Partei DIE LINKE ist 4,9 Prozent. Ich bin sehr froh, dass es wieder eine Linksfraktion im Bundestag geben wird, und sehr enttäuscht, dass es für mich und viele andere aussichtsreich Kandidierende nicht gereicht hat. Ich danke allen Wähler*innen, die mir und der LINKEN ihr Vertrauen und ihre Stimme gegeben haben, von Herzen. Ich hatte wunderbare Begegnungen und Gespräche, Unterstützer*innen und Freund*innen in diesem Wahlkampf, in den letzten vier Jahren. Ich hoffe und denke, dass diese Verbindungen in irgendeiner Form fortbestehen, sie bedeuten mir viel. Ich danke allen Mitstreiter*innen und Wahlkämpfer*innen, die gemeinsam für unsere Inhalte gekämpft haben, die wirklich alles gegeben haben, damit es… Weiterlesen

Das Konjunkturpaket nimmt Geld in die Hand und hat seine Momente, weil Erwartungen pessimistischer waren (z.B. zur Abwrackprämie, die so nicht kommt), und vieles kann erst nach Prüfung oder in der Praxis bewertet werden. Aber bei 130 Milliarden nichts übrig für die Aufwertung der Pflege, während Rüstung bedacht wird? Das ist bitter und macht freundlichen Beifall von vor ein paar Monaten zur Farce. Weiterlesen

Während nach der Ermordung von George Floyd die Gewalt eskaliert, plant Donald Trump, mit Militär gegen die eigene Bevölkerung vorzugehen. Hochgerüstete polizeiliche Sicherheitskräfte und Nationalgarde marodieren durch Nachbarschaften, über 100 Fälle von staatlicher Gewalt gegen Pressevertreter*innen sind belegt. Dieses Elend muss aufhören. In den USA und überall, wo Menschen aufgrund Herkunft oder Hautfarbe das Leben schwer gemacht oder sogar genommen wird. Weiterlesen

Am 28. Mai 2020 wird der Bundestag über das Adoptionshilfe-Gesetz in 2. und 3. Lesung entscheiden. Das Gesetz soll die Adoptionsverfahren modernisieren und verbessern, indem ein Rechtsanspruch auf Begleitung nach der Adoption und eine verpflichtende Beratung vor jeder Stiefkindadoption eingeführt werden. Für Zwei-Mütter-Familien, die an das Verfahren der Stiefkindadoption zur Anerkennung von Elternrechten gebunden sind, verschärft sich die unhaltbare Situation der notwendigen… Weiterlesen

Lange waren homo- und bisexuelle Männer kategorisch von der Blutspende ausgeschlossen. Die Überarbeitung der Richtlinien der Bundesärztekammer ist nur fadenscheinig: Männer, die Sex mit Männern haben, dürfen in Deutschland seit 2017 nach einjähriger Abstinenz Blut spenden. Diese Fortsetzung der alten Grenzziehung stößt Betroffene, die helfen wollen, verständlicherweise vor den Kopf. Es geht auch anders, ohne dass dadurch die nötige Sicherheit von Blutprodukten beeinträchtigt wäre. Weiterlesen

51 Prozent der Bundesbürger*innen wünschen sich die Einführung einer Vermögensabgabe, im Land Bremen liegt die Zustimmung sogar bei 58 Prozent! Ich finde, da muss man jetzt ran. Wir als LINKE fordern ohnehin mit Vehemenz eine gerechte Lasten- und Reichtumsverteilung. Es geht um das solidar-ökonomisch gebotene Heranziehen hoher Vermögen und die Einführung eines Steuersystems, das nicht mehr nach oben hin Geschenke macht. Weiterlesen