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Guten Tag, schön, dass Sie hier sind.
Aufgrund der aktuellen Corona-Umstände befinden sich meine Mitarbeiter*innen im Homeoffice, der Politikbetrieb läuft unter Hochdruck weiter, wenn auch anders als zuvor. Per Mail an  doris.achelwilm@bundestag.de sind ich und mein Team erreichbar. Unter www.bremen.de/corona stehen Informationen zur Situation in Bremen, Anlaufstellen, Vorsichtsmaßnahmen und Links zu den zuständigen Ämtern. Für Bremerhaven findet sich gleiches hier. Wenn Sie sich für meine Fachpolitik und Leseempfehlungen zur Corona-Krise interessieren, kommen Sie unter dem Button in der Randspalte auf verschiedene Artikel und Links.

Bleiben Sie gesund und solidarisch, achten Sie auf sich und andere.
Doris Achelwilm


Adoptionshilfe-Gesetz muss Diskriminierungen von Regenbogenfamilien abstellen statt verschärfen

Am 28. Mai 2020 wird der Bundestag über das Adoptionshilfe-Gesetz in 2. und 3. Lesung entscheiden. Das Gesetz soll die Adoptionsverfahren modernisieren und verbessern, indem ein Rechtsanspruch auf Begleitung nach der Adoption und eine verpflichtende Beratung vor jeder Stiefkindadoption eingeführt werden. Für Zwei-Mütter-Familien, die an das Verfahren der Stiefkindadoption zur Anerkennung von Elternrechten gebunden sind, verschärft sich die unhaltbare Situation der notwendigen Rechenschaftslegung. Weiterlesen


Pressemitteilung: Sozialleistungsbezieher*innen konsequent vom Rundfunkbeitrag befreien

Über 800.000 Haushalte bezahlen den Rundfunkbeitrag, obwohl sie eigentlich eine Beitragsbefreiung geltend machen könnten. Der Grund: Sozialleistungsbeziehende, beispielsweise Haushalte in Hartz4-Bezug oder mit Grundsicherung im Alter, müssen eigenständig beantragen, von der Beitragspflicht befreit zu werden. Eine automatische Lösung bei Leistungsgewährung durch die Träger der Sozialleistungen gibt es nicht. Weiterlesen


Bundestagsrede "Demokratie stärken, Gleichstellung umsetzen"

Zur Halbzeit der Legislaturperiode hat Doris Achelwilm die Sozialpolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. "Klimapolitisch kommt auf Regierungsebene so langsam die Erkenntnis an, dass uns die Kosten heute versäumter Maßnahmen morgen überrollen. Diesen Lerneffekt braucht es auch für die nötigen Instrumente der Kinder-, Jugend-, Familien-, Senior*innen- und Frauenpolitik." Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE begrüßt klare Ergebnisse der Kommission für ein Verbot sogenannter Konversionstherapien – Achelwilm: „Grundrechtsverletzungen müssen gestoppt werden“

Das Bundesgesundheitsministerium hat im Frühjahr die Magnus-Hirschfeld-Stiftung mit der Erstellung einer Expertise für das geplante Verbot sogenannter ‚Konversionstherapien‘ beauftragt. Die Fraktion DIE LINKE begrüßt, dass die Empfehlungen der Studie eindeutig sind: Sog. Konversionsmaßnahmen sind gesetzlich zu unterbinden. Weiterlesen


Die Bundesregierung rührt Ehegattensplitting trotz bekannter Schieflagen nicht an – Doris Achelwilm: „Diese Ignoranz ist gleichstellungspolitisch unverantwortlich“

Mit einer Kleinen Anfrage auf Initiative von Doris Achelwilm hat DIE LINKE die Bundesregierung zum Ehegattensplitting befragt. Weil das Ehegattensplitting als Steuerprivileg für gemeinsam veranlagte Ehepartner*innen den größten finanziellen Nutzen bringt, wenn die beiden Einkommen möglichst weit auseinandergehen, schafft es Anreize für ein Hauptverdiener-Modell, in dem Frauen häufiger als Männern die Zuverdienst- oder unbezahlte Arbeit zu Hause zufällt. Alte Rollenbilder, Abhängigkeiten und... Weiterlesen


Besuch bei der Tafel Bremerhaven: „Anti-Wegwerf-Gesetz für Supermärkte wäre wichtiger Schritt, um die sozial und ökologisch groteske Überproduktion der Lebensmittelindustrie einzudämmen“

Am Freitag (6.9.2019) hat die Bundestagsabgeordnete Doris Achelwilm die Bremerhavener Tafel e.V. besucht, um über die sozialen Bedingungen zu sprechen, unter denen dieses weitgehend ehrenamtliche Projekt arbeitet. Im Gespräch mit dem Leiter der Tafel, Manfred Jabs, wurde deutlich, wie sehr die soziale Spaltung in Deutschland weiter zunimmt. Ein zentrales Thema war ein Anti-Wegwerf-Gesetz für Supermärkte. Weiterlesen


Für Bremen und Bremerhaven in Berlin

Sprecherin der Linksfraktion für Gleichstellungs-, Queer- und Medienpolitik