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Antikriegstag 2020: Friedenstour der Fraktion DIE LINKE im Bundestag macht am 1. September Station auf dem Bremer Marktplatz

Dienstag ist Antikriegstag und damit für uns als LINKE gesetzt, um an den Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen am 1. September 1939 zu erinnern. Wir erinnern an den damit verbundenen Vernichtungskrieg und die systematische Ermordung von Jüd*innen und Juden, Sinti und Roma, Homosexuellen und Menschen mit Behinderungen. Gerade heute und auch nach den schlimmen Bildern vom Wochenende in Berlin mahnt der Tag gegen faschistische Umtriebe, Nationalismus und Menschenfeindlichkeit. Dass Nazis und Reichsbürger mitsamt Reichsflaggen gestern den Eingangsbereich des Bundestags stürmen und symbolisch ihre Register ziehen konnten, ist unerträglich und muss aufgeklärt werden.

Der Antikriegstag mahnt in diesen Zeiten auf vielen Ebenen. Zu den drängenden Fragen gehört, dass die Große Koalition am Aufrüstungsziel der NATO festhält, bis 2024 volle 2 Prozent des BIP für Aufrüstung auszugeben. Diese Zahl bedeutet konkret fast eine Verdoppelung des bisherigen Rüstungsetats, der schon jetzt der zweitgrößte Posten im ganzen Bundeshaushalt ist.

Für die 7,5 Milliarden Euro, die die auf dem Einkaufszettel stehenden 30 F-18-Kampfjets kosten, könnte Deutschland laut einem aktuellen Bericht der Internationalen Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges 100.000 Intensivbetten, 30.000 Beatmungsgeräte und ein Jahresgehalt für 25.000 Ärzte und 60.000 Krankenpfleger*innen zahlen, die aktuell nicht einmal den zugesagten Pflegebonus erhalten. Gegen diese verfehlte Politik wird sich DIE LINKE immer mit aller Entschiedenheit wenden. Auch dass das Rüstungsgeschäft mit Kriegswaffen wie nie zuvor boomt, wird von uns parlamentarisch offengelegt und bekämpft. Allein in den ersten vier Monaten 2020 belief sich der Wert von aus Deutschland ausgeführten Kriegswaffen auf fast eine halbe Milliarde Euro. Das ist nahezu 40 Prozent mehr als noch im Vorjahreszeitraum.

Anlässlich des Antikriegstags veranstaltet die Bundestagsfraktion DIE LINKE eine Friedenstour, die am 1. September ab 10 Uhr auf dem Bremer Marktplatz Station machen wird. Zusammen mit der friedenspolitischen Sprecherin der Bürgerschaftsfraktion Maja Tegeler werde ich zur aktuellen Kriegs- und Krisenpolitik der Bundesregierung reden und ansonsten mit Genoss*innen für Gespräche da sein. Kommt vorbei! Anschließend geht es zur Kundgebung des Bremer Friedensforum vor dem Denkmal Altmannshöhe (Wallanlagen hinter der Kunsthalle).


Für Bremen und Bremerhaven in Berlin

Sprecherin der Linksfraktion für Gleichstellungs-, Queer- und Medienpolitik