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6. August: Gedenken an die Opfer der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki

Liebe Friedensfreundinnen und -freunde,
liebe Anwesende hier auf dem Bremer Marktplatz!

Der Abwurf der ersten Atombombe auf Hiroshima heute vor 76 Jahren hat auf einen Schlag weit über 100.000 Menschen getötet. Dieser Tag, auf den der 9. August mit der zweiten Atombombe auf Nagasaki und massenhaft weiteren Opfern folgte, muss ein zentraler Aktionstag sein: Weil wir nicht vergessen, weil die Gefahr nicht gebannt ist. Ein verbindlicher Stopp nuklearer Waffensysteme weltweit muss kommen, eine Politik der Abrüstung und Entwaffnung als Grundsatz. Ihr habt es hier permanent thematisiert, wir als LINKE haben es immer wieder im Bundestag und auf der Straße gefordert: Deutschland muss dem Atomwaffenverbotsvertrag endlich beitreten und dafür sorgen, dass die in Büchel gelagerten Atomsprengköpfe abgezogen und soweit es geht unschädlich gemacht werden. Doch von der Aufkündigung der nuklearen Teilhabe seitens der Bundesregierung bislang keine Spur. Die Bundesregierung hat mitten in der Pandemie zu allem Überfluss beschlossen, 138 neue Kampfflugzeuge anzuschaffen. 30 von ihnen sollen für die sogenannte nukleare Teilhabe innerhalb der NATO genutzt werden. „Nukleare Teilhabe“ – das klingt so harmlos und weißgewaschen wie viele Militarisierungsstrategien heute: Unter diesem Übereinkommen werden jedoch im Zweifel US-amerikanische Atombomben ins Zielgebiet geflogen und abgeworfen. Die nukleare Teilhabe ist ein kolossaler Irrweg, damit werden internationale Konflikte eher geschürt als gelöst. Nicht zuletzt wird über diesen falschen Weg eine Unmenge Geld in die Rüstungsindustrie umgeleitet, die wir für Gesundheit, Bildung, Pflege, Wohnen und Klimaschutz dringend brauchen. 

Viele von Euch und andere Friedensaktivist*innen bundesweit haben mir in den letzten Wochen diese Postkarte des Netzwerks Friedenskooperative zukommen lassen: „Mein Nein zu FCAS – Keine 100 Milliarden für Aufrüstung!“. Dafür möchte ich mich bedanken, denn das Anliegen ist tatsächlich akut. FCAS steht für automatisierte Drohnen und höchstwahrscheinlich atomwaffenfähige Kampfflugzeuge. Die Kosten belaufen sich auf einen dreistelligen Milliarden-Betrag, den noch niemand genau beziffern kann, aber sie werden von der Bundesregierung bereits einkalkuliert und abgesichert. Absoluter Wahnsinn: Mindestens 100 Milliarden Euro, eher mehr, für ein Aufrüstungsprojekt in diesen Zeiten. Das ist zwanzig Mal der gesamte Jahreshaushalt Bremens. Das kann es nicht sein, hier muss nach der Bundestagswahl ein ganz klares Stoppschild gesetzt werden, damit diese Pläne nicht Realität werden. Weltweit geschieht gerade leider das Gegenteil von Deeskaltion. Atomwaffen-Systeme, Trägerraketen und Raketenabwehr werden „modernisiert“ und weiter entwickelt. Solche Pläne haben aktuell Großbritannien, die USA, diverse andere Staaten.

Genau deshalb ist es so wichtig, dass die UNO den Atomwaffenverbotsvertrag beschlossen hat, auf den ich mit Nachdruck zurückkomme. Dass Deutschland die Unterschrift verweigert hat, während der Erarbeitung noch nicht einmal mit am Verhandlungstisch saß, ist nicht akzeptabel. Ich halte das für einen diplomatischen und politischen Skandal. Dieser internationale Vertrag ist die wichtigste Grundlage für eine friedenspolitische Kurswende, die überfällig ist. Er ist nicht zu ignorieren. 

In Deutschland haben sich mehr als 700 Städte und Gemeinden – darunter die drei Stadtstaaten Bremen, Hamburg, Berlin und die Hauptstädte der Bundesländer – der Kampagne „Mayors for Peace“ (Bürgermeister*innen für den Frieden) angeschlossen, die zum Ziel hat, Atomwaffen weltweit abzuschaffen. Diesen Appell muss die Bundesregierung ernst nehmen und die weltweite Ächtung von Atomwaffen vorantreiben.

Dafür braucht es aber nach wie vor, wie heute, größeren gesellschaftlichen Druck auf die Politik. Von allein wird auch die nächste Regierung in ihrer Mehrheit nicht auf zivile Konfliktlösung, Abrüstung und ein Ende der Kumpanei mit Kriegsverbrechern wie Erdogan setzen. 

Die Fehler dieser Politik zeigen sich auch im Umgang mit dem NATO-Einsatz in Afghanistan, der nach 20 genau das Fiasko geworden ist, wovor alle schon lange gewarnt haben.

Aber es gibt auch gute Nachrichten: Gesellschaftlich ist Abrüstung, ein Verbot von Waffenexporten und ein Verbot der Stationierung von Atombomben längst mehrheitsfähig. Es ist wichtig, dass genau diese Fragen in den nächsten Wochen und Jahren verstärkt eingebracht werden. Der DGB schreibt in seinem Aufruf für den Antikriegstag am 1. September: „Abrüstung und Entspannung wählen“. Das ist ein wichtiger Appell, wir werden uns zu diesem Anlass wiedersehen und nicht nachgeben. Vielen Dank!

 

Doris Achelwilm, MdB aus Bremen,

Mitglied der Fraktion DIE LINKE