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Hiroshima-Mahnwache auf dem Marktplatz - Atomwaffenverbotsvertrag ratifizieren!

Am 6. August gedachten viele Bremerinnen und Bremer der Atombomben-Abwürfe auf Hiroshima und Nagasaki am 6. und 9. August 1945. Ein Verbot von Atomwaffen ist seit jeher überfällig.

Am 6. August gedachten viele Bremerinnen und Bremer der Atombomben-Abwürfe auf Hiroshima und Nagasaki am 6. und 9. August 1945. Ein Verbot von Atomwaffen ist seit jeher überfällig. Am 7. Juli 2017 haben 122 Staaten in einer UN-Konferenz in New York einen Atomwaffenverbotsvertrag ('Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons') geschlossen, der nun einem Ratifizierungsverfahren zugeführt werden soll. Die deutsche Regierung hat an dieser Konferenz nicht teilgenommen.

Die Einigung der 122 Länder ist mit Nachdruck zu begrüßen, die Forderung der LINKEN lautet, dass Deutschland den Vertrag ratifiziert. Im aktuellen Koalitionsvertrag der Großen Koalition steht übrigens geschrieben, dass die Atomwaffen aus Deutschland abgezogen werden sollen. Aber passiert ist in der letzten Legislaturperiode nichts. DIE LINKE wird sich auch in der nächsten Legislaturperiode für eine vertragliche Ächtung von Atomwaffen weltweit einsetzen und hat entsprechende Forderungen im Wahlprogramm. 

Die letzten noch in Deutschland stationierten US-Atomwaffen müssen sofort abgezogen und vernichtet werden. Die sog. „nukleare Teilhabe“ – also die gemeinsame Nutzung von Kernwaffen durch die USA und jene Länder, wo sie stationiert sind (u.a. Büchel aber auch in Incirlik/Türkei) – gehört vom Tisch.