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Pressemitteilung: Erster Medienstaatsvertrag ist da - Doris Achelwilm begrüßt schärfere Regulierungen für Google und Facebook und erwartet Nachbesserungen beim Medienkonzentrationsrecht

Die Ministerpräsident*innen haben am gestrigen Donnerstag den Medienstaatsvertrag beschlossen. Er löst die bisherigen Rundfunkstaatsverträge ab und bezieht künftig zusätzlich auch Suchmaschinen, Sprachassistenten, Soziale Netzwerke und App-Stores in die Regulierung mit ein. Weiterlesen


Bundestagsrede: Für einen Öffentlich-Rechtlichen mit Haltung

In der Aktuellen Stunde anlässlich eines AfD-kritischen Beitrags im ZDF-Kanal KiKa würdigte Doris Achelwilm die Kindernachrichten-Sendung "logo!": "Wir brauchen jeden Qualitätsbeitrag, der nicht Äpfel mit Birnen vergleicht, der nicht mit der Diskursverschiebung nach Rechts mitgeht, der nicht Antidemokraten unkommentiert reden lässt, sondern im Sinne von Demokratie und Kulturauftrag seine aufklärerische, informative und unabhängige Arbeit macht." Weiterlesen


Pressemitteilung: Dürftige Halbzeitbilanz - Regierung verschläft wirksame Frauen- und Gleichstellungspolitik

Die Bundesregierung hat sich für ihre Halbzeitbilanz mehr Zeit genommen – das Ergebnis wurde dadurch nicht besser. Die frauen- und gleichstellungspolitischen Sprecherinnen der Fraktion die LINKE. im Bundestag kritisieren die Leerstellen in der Umsetzung vieler Vorhaben scharf. Weiterlesen


Pressemitteilung: Gesetzentwurf zum Schutz vor jeglichen Konversionstherapien ist überfällig

„Die Arbeit in der Experten-Kommission zur Vorbereitung des Gesetzentwurfs hat gezeigt, dass pseudo-therapeutische Konversionsversuche gegenüber Schwulen, Lesben, transgeschlechtlichen und intersexuellen Personen auf vielschichtige Weise unternommen werden und weitreichende Schäden im Leben der Betroffenen verursachen. Es ist gut, dass nun ein konkreter Gesetzentwurf zur Diskussion im Parlament vorgelegt wird. Weiterlesen


Frauenfußball #01: Treffen mit Dr. Hubertus Hess-Grunewald und Birte Brüggemann vom SV Werder Bremen

Ende Oktober hat sich Doris Achelwilm mit Dr. Hubertus Hess-Grunewald (Präsident SV Werder Bremen) und Birte Brüggemann (Abteilungsleiterin Frauen- und Mädchenfußball des SV Werder Bremen) zum Gespräch über Errungenschaften, Potenziale und die Bedingungen und Strukturen im Schatten des Kerngeschäfts getroffen. Weiterlesen


Bundestagsrede: "Die Welt dreht sich schneller, als die GroKo das wahrhaben will"

Anlässlich des heute debattierten Medien- und Kommunikationsberichts der Bundesregierung hat Doris Achelwilm die Große Koalition scharf kritisiert. Die Medienpolitik des Bundes muss zeitgemäßer und besser werden, „der Medien- und Kommunikationsbericht hat in dieser Hinsicht sehr viele Leerstellen“. Weiterlesen

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Für Bremen und Bremerhaven in Berlin

Sprecherin der Linksfraktion für Gleichstellungs-, Queer- und Medienpolitik