1. November 2018

Welttag der Beendigung von Straffreiheit bei Verbrechen gegenüber Journalist*innen

Zum morgigen Welttag der Beendigung von Straffreiheit bei Verbrechen gegenüber Journalist*innen erklärt Doris Achelwilm, medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE:

„Journalist*innen berichten jeden Tag von den Ereignissen auf unserer Erde und begeben sich dabei häufig in Gefahr. Sie ermöglichen durch ihre Arbeit unsere tägliche Information und damit auch unsere Möglichkeit des fundierten Eingreifens. Es ist unerträglich, dass diese Menschen in vielen Fällen aufgrund ihres Berufs angegriffen, verletzt und sogar ermordet werden. Wir fordern verpflichtende Schulungen zu Presserecht in den Polizeiakademien und die konsequente Verfolgung von Straftaten an Journalist*innen. Medienvertreter*innen müssen geschützt statt in ihrer Arbeit verunglimpft oder behindert werden. Auch die Bundesregierung sollte sich dieser Aufgabe annehmen und die Position einer Sonderbeauftragten für die Wahrung und Stärkung der Pressefreiheit einrichten. Es braucht mehr erkennbare Signale, dass die Presse- und Meinungsfreiheit politisch wirksam verteidigt wird.“

Der Internationale Tag der Beendigung von Straffreiheit bei Verbrechen gegenüber Journalist*innen geht zurück auf eine Resolution der Weltorganisation aus dem Jahre 2013, die eine Verstärkung des Schutzes für Journalist*innen vor Verfolgung und Gewalt gefordert hat. Nach UNO-Angaben sind zwischen  2006 und 2017 weltweit mehr als 1.000 Journalist*innen ermordet worden. Zu dieser Zahl sind noch etliche Journalist*innen hinzuzurechnen, die verletzt oder verschleppt werden. Übergriffe auf Journalist*innen sind an der Tagesordnung und bleiben in den allermeisten Fällen straffrei.<xml></xml>