Datenschutzerklärung

Verantwortliche im Sinne der Datenschutzgrundverordnung ist
Doris Achelwilm
Doventorstraße 2-4
28195 Bremen
E-Mail: doris.achelwilm@bundestag.de 

Doris Achelwilm und ihre Mitarbeiter*innen nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und halten sich an die entsprechenden Regeln der Datenschutzgesetze und der EU-Datenschutzgrundverordnung. Personenbezogene Daten werden auf dieser Webseite nur im technisch notwendigen und rechtlich zulässigen Umfang erhoben. In keinem Fall werden die erhobenen Daten verkauft oder auf Plattformen in Drittländern (beispielsweise Facebook) eingespeist.  Die Daten werden auch nicht an an Dritte weitergegeben, es sei denn im Einzelfall liegt eine entsprechende Rechtsgrundlage vor (Beispiel: Sie schreiben eine Email mit einer Frage, für die wir aus einem berechtigten Interesse – die Beantwortung Ihres Anliegens – Dritte heranziehen müssen). Wir werden in diesen Fällen eine entsprechende Datenverarbeitung erklären und Ihre Einwilligung einholen. Wir gehen auch sonst mir Ihren Daten sorgfältig um und achten mit geeigneten technischen und organisatorischen Maßnahmen auf Datensparsamkeit und Datensicherheit.

Wenn Sie auf unserer Webseite surfen, uns eine Mail schreiben oder uns anrufen, oder auf anderen Wegen personenbezogene Daten mittteilen, verarbeiten wir gemäß der Datenschutzgrundverordnung diese Daten. Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie wir den Datenschutz gewährleisten und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden.

Datenverarbeitung auf dieser Internetseite

Unser Server erhebt und speichert automatisch in seinen Logfiles Informationen, die Ihr Browser an uns übermittelt. Dies sind:

Diese Daten sind für uns nicht bestimmten Personen zuordenbar. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen, die Daten werden zudem nach einer statistischen Auswertung automatisch gelöscht.

Zur Verbesserung unseres Onlineangebots werten wir die Benutzung der Website gelegentlich aus. Wir erstellen hierfür Besucher*innenstatistiken unter Nutzung der open source Webanalysesoftware Piwik. Diese analysiert die Zugriffe auf unserem Portal mittels einer Javaskript-Einfügung in jede unserer Webseiten und einigen wenigen Identifikationsdateien (sog. Cookies). Zur Verbesserung unseres Internetangebotes ist diese Erhebung notwendig und in unserem berechtigten Interesse. 

Piwik speichert standardmäßig die IP-Adresse aller Nutzer*innen, es sei denn, Sie widersprechen entsprechend (siehe unten). Den Empfehlungen der datenschutzfreundlichen "Wir speichern nicht"-Selbstverfplichtungsinitiative folgend, benutzen wir Piwik deshalb in einer angepassten Form, bei der die IP-Adresse ihres Computers bzw. Endgerätes standardmäßig anonymisiert wird (die letzten sechs Ziffern bzw. 2 bytes der IP-Adresse werden nicht erfasst).  Das heißt: Auch die Auswertung dieser Daten ist nicht individuell zuzuordnen, sondern gibt nur einen statistischen Überblick. Mehr Informationen dazu hier.

Widerspruch gegen die Erstellung von Nutzungsprofilen

Wenn Sie mit der Speicherung und Auswertung Ihrer Daten auf dieser Webseite nicht einverstanden sind, können Sie der Speicherung und Nutzung nachfolgend jederzeit widersprechen. Sie können auf unterschiedliche Weise die Erhebung und Aufzeichnung Ihrer Zugriffe blockieren:

Piwik erhebt keine Daten, wenn Ihr Webbrowser die Einstellung „Do Not Track“ eingeschaltet hat.

Sie können die Cookies, die unser Portal hierfür setzt, in den Browser-Einstellungen blockieren und löschen.

Sie können für unser Portal in den Browser-Einstellungen Javascript ausschalten.

Sie verwenden die Ablehnungsmöglichkeit am Ende dieser Erklärung, die Piwik direkt anbietet. Hierfür wird Piwik einen zwei Jahre gültigen Opt-out-Cookie bei Ihnen speichern („piwik_ignore“), um die Erfassung abzustellen:

Rechtsgrundlagen für die Speicherung

Unsere Datenverarbeitung erfolgt auf Basis der gesetzlichen Bestimmungen und folgender Prinzipien: Artikel 6 (1) lit. a, b und c sowie 9 (2) lit. d der EU-DSGVO und §25 Abs 1 BDSG. Außerdem:

Unsere Begründung im Sinne der DSGVO ist das berechtigte Interesse, insbesondere die Verbesserung unseres Angebotes und der Betrieb unseres Webauftritts sowie die Erfüllung an uns herangetragener Wünsche, Fragen, Anregungen usw. („Bürger*innen-Post“).

Als gewählte Abgeordnete bzw. Mitarbeiter*innen der Abgeordneten haben wir ein verfassungsrechtlich abgesichertes Recht und die politische Aufgabe, die Wähler*innen zu vertreten. Deshalb verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten, wenn Sie sich an uns wenden.    

Verarbeitung personenbezogener Daten

Wenn Sie den auf der Webseite angebotenen Newsletter und Pressemitteilungen empfangen möchten, benötigen wir von Ihnen eine gültige Email-Adresse sowie eine formlose Einwilligung, dass wir zum Versand der Mitteilungen ihre personenbezogenen Daten – in diesem Fall die Emailadresse - verarbeiten dürfen (etwa „Ich möchte die Pressemitteilungen beziehen und willige hierzu in die Verarbeitung meiner E-Mail-Adresse ein."). Diese Einwilligung schicken Sie bitte an doris.achelwilm@bundestag.de.  Weitere Daten werden hierfür nicht erhoben. Die Speicherung Ihrer Email-Adresse erfolgt auf einem Server im Inland und wird nicht mit anderen personenbezogenen Daten verknüpft.

Ihre Einwilligung zur Speicherung der Daten, der Email-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters bzw. der Pressemitteilungen können Sie jederzeit widerrufen. Wir werden Ihnen diese Informationen nur zuschicken, sofern Sie sich für entsprechende Dienste angemeldet haben. Eine Ausnahme ist das berechtigte Interesse unsererseits, Pressemitteilungen an die Vertreter*innen der Presse zu schicken.

Wenn Sie das Kontaktformular auf dieser Webseite nutzen, werden diese Daten verschlüsselt übermittelt und nur zum Zweck der Bearbeitung der Anfrage genutzt.

Persönliche Daten, die Sie uns elektronisch oder telefonisch übermitteln, z.B. Ihren Namen, Postanschrift, E-Mail-Adresse oder andere persönlichen Angaben, werden von uns nur zum jeweils angegebenen Zweck verwendet, sicher verwahrt und nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn im Einzelfall liegt eine entsprechende Rechtsgrundlage vor. Die Daten werden nach Ablauf der mit dem Zweck der Datenspeicherung verbundenen Frist gelöscht. Wir nutzen diese personenbezogenen Daten, um Ihr jeweiliges Anliegen zu bearbeiten, zum Beispiel, wenn Sie uns eine Frage gestellt haben, die wir beantworten wollen (berechtigtes Interesse).

Weiterleitung an Dritte

Für eine Übermittlung Ihrer Daten an Dritte müssen vereinfacht gesagt folgende Voraussetzungen erfüllt sein:

Bevor wir Ihre personenbezogenen Daten im Rahmen einer Verarbeitung an Dritte weiterleiten, werden wir Ihrerseits eine Einwilligung einholen, Ihre Daten pseudonymisieren („ein Mensch hat gefragt, ob man bei XY etwas machen kann“) bzw. Ihnen die entsprechenden Kontaktdaten der unserer Meinung nach eher zuständigen Stelle mitteilen. Die Weiterleitung von Emails innerhalt des Bundestagesbüros beruht grundsätzlich auf den Datenschutzstandards des Deutschen Bundestages und den hierfür gültigen Rahmenbedingungen. Die entsprechenden Emails werden über die Infrastruktur des Deutschen Bundestages geleitet. Die Weiterleitung von Emails innerhalb des Bundestagsbüros und ggf. der Bundestagsfraktion (zwischen Abgeordneten und Mitarbeiter*innen) liegt in unserem berechtigten Interesse, Anliegen fachlich korrekt zu bearbeiten, es sei denn, bestimmte Fragen sind mit besonderer Vertraulichkeit zu behandeln. Die Datenverarbeitung innerhalb der Bundestagsfraktion wird hier näher beschrieben: www.linksfraktion.de/service/datenschutz/  

Wenn Sie sich für eine Besucher*innenfahrt des Bundespresseamtes nach Berlin interessieren bzw. anmelden, werden Ihre Daten entsprechend verarbeitetet und weitergegeben. Zuständig ist das Bundespresseamt (durchführende Stelle), das wiederum weitere Stellen informiert, zum Beispiel die Polizei und ggf. andere Sicherheitsbehörden des Bundestages (z.B. zur Abgleichung der Ausweisdokumente und sonstiger Datenverarbeitung auf Grundlage der entsprechenden Gesetze), ggf. das befördernde Busunternehmen und die Unterbringung. Nachdem eine Weiterleitung an die entsprechenden Stellen erfolgt ist können wir für die Verarbeitung dieser Daten keine Verantwortung übernehmen. Die Weiterleitung ist aber notwendige Voraussetzung, damit Sie an den Bundestags-Reisen teilnehmen können und deshalb in unserem berechtigten Interesse.

Dienste von Dritten

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Weitere Informationen zur Datenverarbeitung und Hinweise zum Datenschutz durch YouTube (Google) finden Sie unter www.google.de/intl/de/policies/privacy/.

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Bei der Einbindung weiterer Dienste von Dritten, insbesondere Social Media, übermitteln wir keine Daten, sondern stellen einen Link zu unseren Angeboten auf diesen Plattformen zu Verfügung. Die Datenverarbeitung dort obliegt den Datenschutzregelungen der jeweiligen Plattform und schließt gegebenenfalls die Übermittlung von Daten außerhalb des Anwendungsbereiches des europäischen Datenschutzrechtes ein. Hierfür übernehmen wir keinerlei Verantwortung.

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Auskunftsrecht, Recht auf Korrektur und Löschung

Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. Sie haben das Recht auf Berichtigung oder Löschung sowie Einschränkung der Verarbeitung der Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich an die Datenschutzbeauftragte ulla.jelpke@bundestag.de wenden.

Quelle: http://www.doris-achelwilm.de/kontakt/datenschutz/