Meine parlamentarischen Initiativen
6. Februar 2019

Anfrage zum Stand der Kaufverhandlungen "Bundeswehrhochhaus"

Die Antwort des Bundesministeriums der Finanzen findet sich hier. Mehr...

 
18. Dezember 2018

Fragen zur Portoerhöhung für kleine Verlage

Anfang Dezember wurde bekannt, dass die für das kommende Jahr angekündigte Portokostenerhöhung für Tageszeitungen teilweise bis zu 28,5% beträgt, und nicht wie vereinbart 2,8%. Übermäßig verteuert wird der Versand für kleine Zeitungen mit niedrigem Stückgewicht (unter 100 g), wie beispielsweise die linke Tageszeitung „junge Welt“, und damit genau... Mehr...

 
18. Oktober 2018

Kleine Anfrage: Vorfälle bei der Pressekonferenz zum Staatsbesuch von Erdoğan

Die Antwort auf die Kleine Anfrage findet sich hier.  Mehr...

 
10. Oktober 2018

Antrag: Selbstbestimmung, Gleichbehandlung, körperliche Unversehrtheit – Die Grundund Menschenrechte zur geschlechtlichen Vielfalt gewährleisten

Der Antrag findet sich hier.  Mehr...

 
20. September 2018

Frage zur Beteiligung der Gleichstellungsbeauftragten an der Beförderung von H.G. Maaßen

Gleichstellungsbeauftragte müssen vor einer Entscheidung formgerecht beteiligt werden, im Fall "Beförderung Maaßen zum Staatssekretär" erfolgte ein Gespräch erst einen Tag nach der Einigung im Koalitionsausschuss Mehr...

 
27. August 2018

Frage: Kommt doch ein Verbot für "Homoheilung"?

Aus der Bundesregierung gibt es sehr widersprüchliche Äußerungen zum Thema "Homoheilung" und einem möglichen Verbot von sogenannten Konversionstherapien. Ich habe die Regierung gefragt, ob sie nach einem entsprechenden Facebookaufruf von Jens Spahn nun doch noch handeln will. Antwort: Man "behalten das im Blick".  Mehr...

 

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Quelle: http://www.doris-achelwilm.de/im_parlament/parlamentarische_initiativen/